Gemeinsam gegen Rechtsextremismus: Bundesweite Proteste für die Prüfung des AfD-Verbots
Proteste für die Prüfung des AfD-Verbots
Es ist offiziell: Der Verfassungsschutz hat am Freitag die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft! Nach jahrelanger Prüfung ist das Urteil eindeutig: Die Partei missachtet die Menschenwürde und ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Was viele immer gesagt haben, ist jetzt amtlich bestätigt. Die Entscheidung könnte zu einer ernsten Bedrohung für die AfD werden – denn sie macht ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht deutlich wahrscheinlicher.
Als Reaktion auf die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem planen mehrere Bündnisse bundesweite Demonstrationen, zum Beispiel an einem Aktionstag am 11. Mai. Das Ziel ist klar: Die Einstufung der AfD ist ein deutliches Signal an die neue Regierung. Sie muss nun einen Antrag für ein AfD-Verbot ausarbeiten und die Erfolgsaussichten prüfen.
Anfang 2025 setzten zahlreiche Demonstrant*innen bereits ein Zeichen gegen Rechts – Gegen den Tabubruch von Friedrich Merz und gegen die gemeinsame Abstimmung mit der AfD. Doch jetzt dürfen wir nicht nachlassen. Spätestens seit dem Gutachten des Bundesverfassungsschutzes ist klar: Die AfD ist keine normale Partei und darf auch nicht als solche behandelt werden. Jetzt ist es an der Zeit, das Parteiverbot ernsthaft zu prüfen.
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